Thema Stephan Brandner bei der FAZ: Hier erhalten Sie ausführliche und aktuelle Nachrichten, Videos und Bilder. Dann unterstütze unsere Arbeit mit einer kleinen Spende für einen Kaffee, dazu kannst du einfach hier entlangschauen. Hilf uns dabei, dass das so bleiben kann. So auch als sie beleidigt spielte und den Saal verließ: Als die SPD gestern kurzzeitig den Bundestag entnazifizierte, Es ist dokumentiert, dass die Abgeordneten teilweise die Antworten auf die Debattenbeiträge ihrer eigenen Anträge ignorieren. Mariam Lau hat weitere der unzähligen Beleidigungen Brandners zitiert: Eine syrische Familie, so hatte er bemerkt, sei für ihn “Vater, Mutter und zwei Ziegen”. ...einer linkspopulistisch gesteuerten und sozialistisch geprägten Regierung gelandet. Oder besuche unseren Shop und unterstütze uns mit dem Kauf von T-Shirts, Tassen und Taschen, hier entlang. Die LINKE distanzierte sich dennoch von den Aussagen: „Bei der Gewaltfrage darf es keine Unklarheiten oder Ironie geben“, sagte Katja Kipping. ↑ Ordnungsrufe Stephan Brandner, MdL 2015–2017 (Memento vom 22. Herr Abgeordneter Brandner, während Ihrer Ausführungen haben Sie meine Amtsführung in respektloser Weise kritisiert, dafür erteile ich Ihnen noch nachträglich einen Ordnungsruf. AfD-Pöbler Brandner erhält 3 Ordnungsrufe in nur 10 Minuten! Das müssten Sie mir mal erklären. Mai 2016, abgerufen am 13. Brandner hatte zum rechtsextremen Anschlag von Halle menschenverachtende Tweets verbreitet, in welchen er zwischen Deutschen und Juden unterschied. Herr Abgeordneter Brandner. Die Märtyrer-Nummer werden Brandner … März schaffte er es sogar, sich drei Ordnungsrufe innerhalb von nur zehn Minuten einzuholen.In der von der FDP beantragten Debatte ging es um die missverständlichen Aussagen einer unbedeutenden Lokalpolitikerin der LINKE, die für Aufruhr gesorgt … (adsbygoogle = window.adsbygoogle || []).push({}); Hey, möchtest du mehr Recherchen und Analysen zu den Hintergründen von politischen Mythen und Fake News? Für Ihre Aussage „linkes Spitzelpaar“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf, weil auch das eine Herabwürdigung von Menschen in diesem Hause ist. Das sind mehr als in allen 16 Jahren zuvor zusammen (Quelle)! Herr Abgeordneter Brandner, dafür erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Die Erkenntnis, dass kein Mensch beim Verlassen seines Landes sein Leben riskieren solle, gelte aber nicht nur beim Blick zurück, sondern auch mit Blick auf die unerträglichen Zustände an der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland. Herr Hoff, muss ich Ihnen sagen, der wirkt für mich sehr revolutionär, aber nicht auf friedlichem Gebiet, und er wirkt auf mich auch sehr linksextrem- und terroraffin. Dafür erteile ich einen Ordnungsruf, Herr Brandner.“, “ich hätte mich beim Tagesordnungspunkt 5 verhört, als der Abgeordnete Brandner den Abgeordneten Dittes als Uwe Böhnhardt bezeichnet hat. Ordnungsrufe gibt es, wenn eine Person persönlich angegriffen wird, und den kriegen Sie jetzt, Herr Brandner, weil Sie gesagt haben, die Abgeordnete Berninger ist „doof“. Es war in den allgemeinen Ausführungen. Das Video ihrer Reden laden sie auf Youtube hoch, dass es ihre eigenen Anhänger sehen können. Stephan Brandner und die Ordnungsrufe im Plenum Rede im Plenum des Thüringer Landtags am 01.06.2017, TOP 5a: Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des … Als „ehrlos“ wird hier in diesem Haus kein Abgeordneter bezeichnet. Wir stellen unsere Artikel und Faktenchecks kostenlos für alle zur Verfügung. Herr Abgeordneter Brandner, es war nicht vernünftig und auch nicht dem Hause entsprechend, dass Sie Herrn Kuschel mit der Äußerung „Sie sind der personifizierte politische Fehler“ bezeichnet haben. Stephan Brandner (born 29 May 1966) is a German far-right politician. Herr Abgeordneter Brandner, ich verwarne Sie, wenn Sie heute, an diesem Tag noch mal diesen Jargon hier anwenden, verweise ich Sie des Saales. Ihre Anträge sind fehlerhaft, sinnlos, teilweise inhaltsleer, weil sie keinen Vorschlag enthalten. Warum? Für den „nützlichen Idioten“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. „Dass Menschen beim Versuch, ihr Land zu verlassen, ihr Leben verloren haben, ist großes Unrecht“, sagte sie. Bevor ich der Staatssekretärin Winter das Wort erteile, erteile ich Herrn Brandner nach Rücksprache mit meinen Kollegen einen Ordnungsruf für die Bemerkung: „Was quatschen Sie mir pausenlos dazwischen?“. Für das Weiterreden erteile ich Ihnen einen zweiten Ordnungsruf, weil es eine Missachtung der Anweisungen des Präsidiums darstellt. September 2017. In der gestrigen Debatte zur Sicherheitslage in Thüringen hat der Abgeordnete Brandner in seinem Redebeitrag zum wiederholten Male den Begriff „Koksnase“ verwendet. Enjoy the videos and music you love, upload original content, and share it all with friends, family, and the world on YouTube. Wir stellen unsere Artikel und Faktenchecks kostenlos für alle zur Verfügung. Drei Ordnungsrufe in zehn Minuten. Aber der wird auch so eine ähnliche Type wie Herrn Hoff da sitzen haben, der das ähnlich regelt. Der AfD-Mann Stephan Brandner hetzte so lange, bis der Bundestags-Rechtsausschuss ihn als Vorsitzenden abwählte. März (Link) schaffte er es sogar, sich drei Ordnungsrufe innerhalb von nur zehn Minuten einzuholen. Januar 2018 bis zu seiner Abwahl am 13. Herr Brandner, wenn Sie es wirklich hören wollen, und ich denke mal, da es der zweite Ordnungsruf ist, muss ich es wiederholen: Für das Wort „hinterfotzig“, was in diesem Haus nichts zu suchen hat, erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. “Herr Abgeordneter Brandner, für diese Äußerung muss ich Ihnen leider wieder einen Ordnungsruf erteilen.“, “das ist klassische gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Frau Berninger, Frau Hennig-Wellsow und Frau Rothe-Beinlich. Herr Abgeordneter Brandner, für die Behauptung, dass Frau Berninger verblödet, erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. AfD-Bundestagsabgeordneter Stephan Brandner im Deutschen Bundestag am 12.12.2017; Bild: Deutscher Bundestag / Achim Melde Wegen drei Ordnungsrufen, die ihm vom Bundestagspräsidenten Wolfgang Kubicki während einer Bundestagsdebatte erteilt worden waren, klagt der ehemalige AfD-Rechtsausschussvorsitzende Stephan Brandner nun vor dem BVerfG. Stephan Brandner vor der Sitzung des Rechtsausschusses am Mittwoch. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner verstößt bewusst gegen die Etikette des Bundestags. Since November 2019, Brandner has been one of three chairman deputies of the AfD. Sie haben drei Namen genannt und haben wieder persönlich Abgeordnete … Stephan Brandner ist schon sehr häufig mit menschenverachtenden und rassistischen Aussagen aufgefallen. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 31. Während Brandner fröhlich Ordnungsrufe sammelte und auf seiner Internet-Seite ausstellte, bereitete er den nächsten Karriereschritt vor. So etwas kommt vielleicht von der NPD oder von verblödeten Linken, ↑ AfD-Abgeordneter muss nach Pöbeleien den Saal verlassen. “So was Unsägliches habe ich noch nie in einem deutschen Parlament von einer demokratischen Partei gehört. Warum Hassredner Brandner abgewählt wurde. Dafür erteile ich Ihnen jetzt den dritten Ordnungsruf, weil ich Sie ermahnt habe, mich nicht zu kommentieren Herr Abgeordneter Brandner, für das Wort „Ramel-TV“ erteile ich Ihnen nachträglich einen Ordnungsruf. 17. So” (Quelle). Ich erteile Ihnen dafür nachträglich einen Ordnungsruf. Weil Höcke nicht für Berlin kandidierte, war für ihn der Weg zur Spitzenkandidatur im Jahr 2017 frei. He has been a member of the Bundestag for Alternative for Germany (AfD) since 2017 and served as chairman of the Bundestag's Legal Affairs Committee from 31 January 2018 to November 2019. teilweise die Antworten auf die Debattenbeiträge ihrer eigenen Anträge ignorieren. Ein Blick in seinen Twitter-Feed reicht ebenfalls, um endlose neue Beispiele zu finden. Seit der Wahl 2017 habe es bis Ende 2019 insgesamt 19 Ordnungsrufe gegeben. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner und Bundestagsvizepräsident Kubicki am vergangenen Freitag im Bundestag Bild: EPA Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner verstößt … Ordnungsrufe im Plenum des Bundestages kassiert. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ermahnt den AfD-Abgeordneten Stephan Brandner anlässlich der Debatte zu 70 Jahre Grundgesetz Bild: Bernd von Jutrczenka, dpa “. Vizepräsidentin Jung: “Hackfresse” oder “Produkt politischer Inzucht”. Spiegel Online, 19. Alle Artikel aus Deutschland von Glonaabot mit dem Label #Brandner-Stephan Brandner So bezeichnete Stephan Brandner bereits vor der Wahl politische Gegner (Quelle). Stephan Brandner (* 29. Stephan Brandner: Keine Extrawürste für ausgewählte Journalisten - AfD klagt gegen Bundesverfassungsgericht. einen Ordnungsruf.“, (Zwischenruf Abg. Manche Anträge sind offensichtlich nicht mit der Verfassung vereinbar. Im Erfurter Landtag hat er als Abgeordneter binnen einer Legislaturperiode 32 Ordnungsrufe gesammelt. Herr Brandner, für die Herabwürdigung der Bundestagsabgeordneten Frau Göring-Eckardt mit der Bezeichnung „Sumpf“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Und vieles mehr (Mehr dazu). Gerügt wurde er dabei für seine Bemerkung in Richtung eines CDU-Abgeordneten, dass er auch für eine Verkleinerung des Parlaments sei, wenn er ihn sehe. Brandner jedoch spulte das ganze AfD-Propaganda-Programm ab, bezeichnete die LINKE als “Mauermörderpartei” – und ebenso absurd als “nationalsozialistisch”. aber von demokratischen Parteien hört man so etwas nicht. He was the front runner candidate of the AfD in the state of Thuringia for the 2017 German federal election. In Reden im Landtag in Thüringen fiel Brandner sehr häufig durch Beschimpfungen politischer Gegner auf. Das könne man nicht rechtfertigen. Juni 2020, den Einspruch des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner gegen einen Ordnungsruf zurückgewiesen, den ihm der amtierende Bundestagspräsident Thomas Oppermann (SPD) in der Plenarsitzung am Mittwoch, 17. Juni 1953 erteilt hatte. Ich fordere Sie auf, den Plenarsaal zu verlassen. AfD-“Pöbler” Brandner macht jedoch unbeirrt weiter: Während der Aktuellen Stunde im Bundestag am 6. Innerhalb kurzer Zeit hatte er zuvor am Donnerstag drei Ordnungsrufe kassiert. DATUM SITZUNG ERTEILENDER INHALT 2015-01-29: 5. Die AfD hat kein Interesse daran, konstruktiv mitzuarbeiten. Es ist erklärter Plan der Partei, einfach nur Unruhe zu stiften und Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Der Ausschluss von Sitzungen könnte folgen. Dafür fing er sich auch einen Ordnungsruf von Bundestagsvizepräsident Kubicki (FDP) ein. Berlin (ots) - Die Alternative für Deutschland klagt vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe gegen das Bundesverfassungsgericht. Die Rechtsextremen leben medial auch in einer anderen Welt. Herr Abgeordneter Brandner, dafür erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.“. Ordnungsrufe nimmt er hin. Darum geht es auch gar nicht. Die AfD fehlt am häufigsten bei Abstimmungen (Quelle). Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner hatte es im Frühjahr 2020 auf drei Ordnungsrufe während einer Rede gebracht. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner erhielt gleich drei Ordnungsrufe durch den Vize-Präsidenten Wolfgang Kubicki . Dafür erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Also, Herr Abgeordneter Brandner, Sie haben zwei Ordnungsrufe und ich mache Sie darauf aufmerksam, wenn Sie die Ordnung dieses Hauses heute in dieser Plenardebatte wiederum verletzen, dass Sie dann von der Plenardebatte ausgeschlossen werden. Für die Verwendung des Wortes „Vollidiotin“ erteile ich dem Abgeordneten Brandner einen Ordnungsruf. Frau Abgeordnete, Entschuldigung. Herr Abgeordneter Brandner, ich habe Sie gewarnt. “ Ich habe mir mal überlegt: Also eine Nordseequalle, glaube ich, hat mehr Rückgrat als die gesamte CDU-Fraktion. Brandner erhielt in den drei Jahren seiner Landtagszugehörigkeit 32 Ordnungsrufe (Quelle). “. In der von der FDP beantragten Debatte ging es um die missverständlichen Aussagen einer unbedeutenden Lokalpolitikerin der LINKE, die für Aufruhr gesorgt hatten. “Hackfresse” oder “Produkt politischer Inzucht”. Da ich zu dieser Zeit selbst die Sitzungsleitung innehatte, bin ich berechtigt, eine entsprechende Ordnungsmaßnahme auszusprechen. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) und der Deutsche Juristinnenbund (DJB) haben dem Rechtsausschuss des Bundestags dringend davon abgeraten, den AfD-Abgeordneten Stephan Brandner zum Vorsitzenden zu bestimmen.Die beiden Verbände erklärten am Dienstag, es sei "unangemessen, wenn Personen zum Vorsitzenden des Rechtsausschusses bestimmt werden, die durch unparlamentarisches Verhalten … Der Thüringer Politiker, der dem Faschisten Höcke sehr nahe steht, bietet nichts als ekelhafte Beleidigungen, menschenverachtende Hetze und antisemitisch codierte Begriffe, die sein gesamtes politisches Vokabular ausmachen. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner ist nach einer Serie von Beleidigungen aus dem Thüringer Landtag geworfen worden. Brandner war also als “Pöbler” (Brandner selbst) und “Hassredner” (Quelle) schon lange vor seiner Wahl zum Ausschussvorsitzenden umstritten und heftig kritisiert. Also wir sind da gar nicht weit auseinander, dass Nordkorea und Thüringen – sage ich mal – geografisch nicht gerade näher gerückt sind, aber das, was das politische Gehabe in der jeweiligen Staatskanzlei angeht – ich weiß nicht, wie bei dem Kim Jong-un, oder wie er da heißt –, wie das da in Nordkorea organisiert ist. Der von ihm verbreitete Tweet warf den Trauernden vor, vor der Synagoge “herumzulungern.” Er machte außerdem den jüdischen Publizisten Michel Friedman mit Begriffen wie “Koksnase” zur Zielscheibe antisemitischer Angriffe (Quelle). Wie die Anträge von den demokratischen Abgeordneten regelmäßig zerlegt werden, kriegt keiner mit. Oder auch Kommentare zu politischen Forderungen und aktuellen Ereignissen? Applaus von AfD & Co: Das sind die, die Naidoos Rassismus gut finden – noch Fragen? Esther Dilcher(SPD), ordentliches Mitglied im Ausschuss Recht und Verbraucherschutz, rügt während der Ausschuss-Sitzung vom 21. Zuvor allerdings gleich zwei wegen der Missachtung des des sitzungsleitenden Präsidenten. So bezeichnete Stephan Brandner bereits vor der Wahl politische Gegner (. Nun gibt es Ärger wegen eines geschmacklosen Tweets, den der Jurist vor der Wahl der Kanzlerin absetzte. Für „CDU-Dumpf“, das geht überhaupt nicht. AfD-“Pöbler” Brandner macht jedoch unbeirrt weiter: Während der Aktuellen Stunde im Bundestag am 6. “Als sich dann allerdings hier vorhin die Prinzessin der Links-Chaoten, der Dinosaurier der Antifa, an das Rednerpult geschwungen hatte… Herr Abgeordneter Brandner, für diesen Ausspruch erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner ist Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag. Ordnungsrufe Stephan Brandner, MdL 2015-2017. (Unruhe DIE LINKE) So irre reagieren AfD-Fans auf Covid-19: Todeswünsche & Verschwörungsmythen. Gestern wurde der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt ().Das jüngste Ereignis, das das Fass zum Überlaufen brachte, war, dass er unter anderem den antisemitischen Begriff “Judaslohn” nutzte, um zu unterstellen, Udo Lindenberg hätte sein Bundesverdienstkreuz nur für seine … Hetze: Alle Gründe, warum Brandner (AfD) abgewählt werden musste. Sie haben zu Herrn Emde gesagt: „Wenn ich Sie sehe, bin ich auch für die Abschaffung.“ Das ist genau das, was wir vorher im Ältestenrat diskutiert haben. Sie nutzen den Bundestag ausschließlich, um sich vor ihren Anhänger*innen zu inszenieren, nicht um gute Politik zu machen. Jetzt lesen und anschauen! Stephan Brandner und die Ordnungsrufe im Plenum Rede im Plenum des Thüringer Landtags am 01.06.2017, TOP 5a: Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des … 26. Juni 2020, während der Vereinbarten Debatte zum Gedenken an den Volksaufstand in der DDR am 17. Februar 2018 im Webarchiv archive.is) ↑ Ludwig Bundscherer: Thüringens wütendster Abgeordneter stammt von der AfD und ist bald im Parlament. Sitzung: Präsident Carius: Herr Abgeordneter Brandner, für das Wort Ramel-TV erteile ich Ihnen nachträglich einen Ordnungsruf. 2015-04-29: 12. Wie kommen Sie zu einer so absurden, einfach blöden und strunzdummen Aussage? Sie hat bereits die Tagesordnung gebrochen, um es zu inszenieren (Quelle), sich bereits Geldstrafen abgeholt und musste aus dem Bundestag geworfen werden (Quelle). Sie bat anschließend ihrerseits um Entschuldigung für Mauertote und SED-Unrecht. Präsident Carius: Brandner (AfD): Brandner reicht Organklage gegen Deutschen Bundestag ein 25.08.2020 Gegen die drei Ordnungsrufe, die Stephan Brandner am 6.3.2020 vom sitzungsleitenden Vizepräsidenten Wolfgang Kubicki erhalten hat, reichte der AfD-Bundestagsabgeordnete nun eine Organklage beim Bundesverfassungsgericht ein (Aktenzeichen 2 BvE 6/20). “. März 2018 öffentlich den Auftritt des Ausschuss-Vorsitzenden Stephan Brandner auf dem Parlamentarischen Abend des Deutschen Anwaltsvereins (DAV) am 28. Mai 1966 in Herten) ist ein deutscher Rechtsanwalt und Politiker (AfD) und seit Dezember 2019 einer von drei stellvertretenden Bundessprechern seiner Partei. Herr Brandner, bis jetzt habe ich mich schwer zurückgehalten. Jetzt hat der frühere AfD-Rechtsausschuss-Vorsitzende, Stephan Brandner, Organklage in Karlsruhe eingereicht: Wir hatten darüber hier geschrieben: Fake: Die LINKE will Reiche NICHT “erschießen” – Irreführende Schlagzeilen. Stephan Brandner und die Ordnungsrufe im Plenum Rede im Plenum des Thüringer Landtags am 01.06.2017, TOP 5a: Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des … Vorgestern hat Herr Abgeordneter Brandner in der Sitzung zum Tagesordnungspunkt 1 geäußert – ich zitiere –: „Warum meint man immer, es wäre ein Nilpferd im Haus, wenn Herr Harzer ausatmet?“ Ich finde, das ist ordnungsrufwürdig. Februar 2018. Herr Abgeordneter Brandner, ich erteile Ihnen jetzt den dritten Ordnungsruf. Für diese Geschmacklosigkeit erteile ich Ihnen (Foto: dpa) Mit der Abwahl des AfD-Politikers haben die Abgeordneten konsequent ihre Rechte wahrgenommen. In den Augen der Abgeordneten Esther Dilcher hat der Ausschuss-Vorsitzende Stephan … Berlin(pm/nh). Sonst ist einfach nicht nachvollziehbar, wie Sie auf den absurden und völlig erstunkenen und erlogenen Gedanken kommen, dass wir an der Aufklärung dieser NSU-Geschichte nicht interessiert wären. Ich belehre Sie, dass Sie bei dem dritten Ordnungsruf die Tagung heute verlassen müssen. Hier ein Videozusammenschnitt: Die Zahl der Ordnungsrufe im Deutschen Bundestag ist wegen der AfD auf dem höchsten Stand seit Jahrzehnten. Herr Abgeordneter Brandner. und jetzt verlassen Sie das Rednerpult“. “Also ich bedanke mich untertänigst für Ihre wertvollen Hinweise, Frau Präsidentin und werde sie ab jetzt beherzigen. AfD-Politiker Brandner, der auch zum vom Verfassungsschutz beobachteten “Flügel” zählt, wurden im November als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt (Mehr dazu). Über Merkel hatte er gesagt: “Anklagen. Mai 2018 um 10:19 Uhr Berlin : Von Wehner bis Weidel: Ordnungsrufe im Bundestag Berlin Im neuen Bundestag geht es wieder provokanter zu - gestern wurde die AfD-Fraktionschefin gerügt. Einknasten. Brandner, AfD: „Blöd, blö- der, Berninger“ passt besser!). Zum Vergleich: In der vorhergehenden Legislaturperiode waren im Thüringer Landtag innerhalb von vier Jahren gegen sämtliche 88 Abgeordnete nur 42 Ordnungsrufe ausgesprochen worden (Quelle). Für das Wort „Mogel-Hogel“ gebe ich Ihnen einen Ordnungsruf, Herr Brandner. In: MDR. Unglaublich! Der Ältestenrat ist übereingekommen, dass für die Bezeichnung der Grünen als „Kinderschänder“ und „Koksnasen“ der Abgeordnete Brandner jeweils einen Ordnungsruf erteilt bekommt. Ich warne Sie, mäßigen Sie sich! “Einen solchen Blödsinn, Herr Hoff, ich wäre deutschnational … Herr Abgeordneter Brandner, aber für diesen „Blödsinn“ an die Landesregierung erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.